EWR: Optimale Integrationslage
3. Mai 2002
<>, sagte Regierungschef-Stellvertreterin Rita Kieber-Beck am gestrigen Europa-Symposium in Vaduz.
Von Günther Fritz
Organisiert und veranstaltet wurde die sechste Auflage des Liechtensteiner Europa-Symposiums, an welchem gestern rund 130 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Landesverwaltung und Wirtschaft teilgenommen haben, wiederum von Alt-Regierungschef und VPB-Verwaltungsratspräsident Hans Brunhart sowie von Prof. Carl Baudenbacher, dem liechtensteinischen Richter am
EFTA-Gerichtshof. Das Symposium ging genau am 10. Jahrestag der Unterzeichnung des EWR-Abkommens in Porto über die Bühne. Mitveranstalter Hans Brunhart war es eine grosse Freude, Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein begrüssen zu dürfen.
Rechte und Pflichten
Der am Symposium bereits zur Tradition gewordene Standbericht der Regierung wurde von Regierungschef-Stellvertreterin Rita Kieber-Beck vorgetragen. Liechtenstein hat am 1. Mai 2002 das <> siebte Jahr der EWR-Teilnahme hinter sich gebracht und das achte Jahr begonnen. Rita Kieber-Beck ging insbesondere auf die statistischen Grössen ein, bei denen das Wachstum während der ersten sechs Jahre EWR-Mitgliedschaft auffallend höher ausfiel als in den sechs Jahren zuvor. So ist die Gesamtbeschäftigung um 27 Prozent und damit genau doppelt so schnell wie im Vergleichszeitraum vor dem EWR-Beitritt (13,5 Prozent) gestiegen. Die Zahl der Grenzgänger hat sich um 53 Prozent erhöht und damit auch um mehr als das Doppelte als zuvor. Die Exporte der Mitgliedsfirmen der LIHK stiegen um 75 Prozent gegenüber 41 Prozent zuvor. <>, betonte die Regierungschef-Stellvertreterin. Das EWR-Abkommen habe sehr viel Positives gebracht, aber auch das Land und die Wirtschaft vor eine grosse Herausforderung gestellt, <>.
Schutz von Bürgern und Unternehmen
<>, erklärte Prof. Carl Baudenbacher, Richter am EFTA-Gerichtshof in Luxemburg. Solche Vorschriften hätten Vorrang vor widersprechendem nationalem Recht. Dazu Carl Baudenbacher: <> Mit dem Schutz von Bürgern und Unternehmen in der EU befasste sich anlässlich des gestrigen Europa-Symposiums der Erste Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Siegbert Alber. Das rechtliche Hauptkriterium Europas sei die Integration, die <> und damit verbunden die Direktwirkung seiner Normen, die einen nationalen Umsetzungsakt überflüssig macht>>, führte Siegbert Alber aus.
Am Nachmittag widmete sich Robert Waldburger, Delegierter des schweizerischen Bundesrates für Steuerverträge, dem Thema Steuerharmonisierung. EFTA-Generalsekretär William Rossier ging der Frage nach, welche Rolle die EFTA in Zukunft noch spielen wird. Den Abschluss des erfolgreichen Symposiums bildete eine Panel-Diskussion mit den Referenten.
Quelle: Liechtensteiner Vaterland
Link: http://www.vaterland.li
