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Landtag wählt fünfköpfige Exekutive mit Regierungschef Otmar Hasler an der Spitze

In seiner ersten Arbeitssitzung hat der neue Landtag gestern die Regierung gewählt. In vier Wahlgängen haben die 25 Abgeordneten die fünfköpfige Exekutive dem Erbprinzen zur Ernennung vorgeschlagen.

Von Desirée Franke-Vogt

Die Wahl der neuen Koalitionsregierung verlief nach Plan. Die Abgeordneten folgten mehrheitlich den Vorschlägen der Fraktionssprecher der beiden Regierungsparteien. In rund 20 Minuten war die fünfköpfige Regierung mit Regierungschef Otmar Hasler an der Spitze gewählt. Der FBP-Spitzenkandidat erhielt im 25-köpfigen Landtag 22 Stimmen. Auf gleich viele Stimmen kamen Regierungschef-Stellvertreter Klaus Tschütscher (VU) sowie die Regierungsmitglieder Rita Kieber-Beck (FBP) und Martin Meyer (FBP). Regierungsrat Hugo Quaderer (VU) wurde mit einer Stimme weniger gewählt, nachdem er zuvor im Landtag seinen Rücktritt als Abgeordneter beantragt hatte.

Wahl der Stellvertreter und Ersatzabgeordneten

Der Rücktritt Quaderers hatte zur Folge, dass der stellvertretende Abgeordnete Henrik Caduff weiters zum ordentlichen Mitglied des Landtages gewählt wurde. An seine Stelle rückte Roland Büchel, der als stellvertretender Abgeordneter bestätigt und durch Landtagspräsident Klaus Wanger vereidigt wurde. Jeweils mit 22 Stimmen wurden die Regierungsrats-Stellvertreter Ursula Batliner-Elkuch aus Nendeln (FBP, Stellvertreterin von Rita Kieber-Beck), Mauro Pedrazzini aus Eschen (FBP, Stellvertreter von Otmar Hasler), Patrick Schürmann aus Vaduz (FBP, Stellvertreter von Martin Meyer) sowie Renate Müssner aus Nendeln (VU, Stellvertreterin von Klaus Tschütscher) und Heike Lins-Sele aus Triesenberg (VU, Stellvertreterin von Hugo Quaderer) gewählt.

Volles Programm

Die Arbeitssitzung des Landtags erfolgte am Morgen ohne Beisein der Regierungsmitglieder. Deren Terminkalender war gefüllt mit der Vereidigung, Fototerminen, einer Pressekonferenz sowie der ersten Regierungssitzung. Kurz nach der Wahl durch die Landtagsabgeordneten wurde Regierungschef Otmar Hasler bereits um 10 Uhr auf Schloss Vaduz empfangen und durch Erbprinz Alois vereidigt. 45 Minuten später empfing der Regierungschef die vier weiteren Regierungsmitglieder im Landtagssaal und nahm ihnen den Eid auf die liechtensteinische Verfassung ab. Im Anschluss an die Vereidigung fand die erste Regierungssitzung statt, an welcher traditionsgemäss der Ressortplan genehmigt, die Geschäfte auf die einzelnen Regierungsmitglieder verteilt und die Mitarbeiter der Regierung, die Sekretariatsmitarbeiterinnen sowie die Räumlichkeiten zugeteilt wurden. Um 12.30 Uhr stellte sich die Regierung schliesslich zum ersten Mal offiziell den Medien. «Jetzt können wir operativ tätig werden und ich freue mich auf die kommenden vier Jahre», leitete Regierungschef Otmar Hasler die Medienkonferenz ein. Alle Mitglieder der neuen Koalitionsregierung erklärten sich zu einer konstruktiven Zusammenarbeit bereit. Was den Inhalt der Koalitionsvereinbarung betrifft, so seien VU und FBP sich nicht nur in personellen, sondern auch in grundsätzlichen Überlegungen und wichtigen Sachfragen einig. Details könnten naturgemäss noch keine bekannt gegeben werden. Nächste Woche soll der Zeitplan für die Erarbeitung des Regierungsprogramms abgesteckt werden.

Quelle: Liechtensteiner Vaterland, Vaduz / Liechtenstein
Link: http://www.vaterland.li